I. Allgemeine Bestimmungen
1. Zum Vertragsschluss zwischen der Firma Maciej Czerniawski efototapen.de, Karl Marx Straße 133, 12529 Schönefeld, Steuernummer: 049/190/05985, USt.-Id: DE277405933 nachfolgend Verkäufer genannt, und dem Besteller kommt es nur aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle anderen allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt und gelten nur dann, wenn sie vom Verkäufer schriftlich anerkannt wurden.
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Als Unternehmer gilt jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Der Verkäufer erklärt, dass er als Inhaber der Internetseite www.efototapeten.de die erforderlichen Urheberrechtsgebühren für die auf der Internetseite www.efototapeten.de verwendeten Motive, Fotos und Grafiken entrichtet hat.
II. Vertragsschluss
1. Gegenstand des Vertrages ist die Herstellung und der Verkauf der nach den Wünschen des Bestellers konfigurierten Fototapeten durch den Verkäufer an den Besteller auf der Internetplattform www.efototapeten.de
2. Zur Abgabe einer Bestellung muss der Besteller zunächst ein bestimmtes Motiv auswählen, das Druckmedium bestimmen und Druckoptionen durch das Ankreuzen der gewünschten Optionen konfigurieren. Dabei kann der Besteller das Foto durch Verwendung der dafür vorgesehenen Optionen wie Filter, Auswahl einer bestimmten Größe oder Kaschierungen mittels des Buttons „ziehen und ablegen“ kostenlos skalieren und kaschieren.
3. Nach Auswahl des gewünschten Motives und der Druckoptionen begibt sich der Besteller durch Antippen der Buttons „Bestellen“ und „ Zur Kasse“ zur Bestellungsmaske. Dann gibt der Besteller die zur Kaufabwicklung erforderlichen Daten an und wählt die Lieferadresse, die Versandart und die Zahlungsart durch das Ankreuzen einer entsprechenden Option aus.
Durch das Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt Besteller ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Käufer die Daten jederzeit ändern und einsehen.
Die Abgabe des Angebotes ist nur nach Anklicken des Buttons „ Ich habe die Allgemeine Geschäftsbedingungen der efototapeten.de gelesen und akzeptiert“ möglich.
4. Nach Abgabe einer Bestellung durch den Käufer wird an ihn durch den Verkäufer eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail übersandt, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann.
Die automatische Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Antrags dar und bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung beim Verkäufer. Zum Vertragsschluss kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) an den Käufer versandt wird
5. Jeder Käufer, der Verbraucher ist, kann sein Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufs- und Rückgabebelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf der Internetseite www.efototapeten. de mitgeteilt wird, widerrufen und die Ware zurücksenden.
6.Die dem Vertrag zugrundeliegende Artikelbeschreibung wird in deutscher Sprache verfasst.
Die Druck- und Speicherfunktion können durch die entsprechenden Funktionen des Browsers genutzt werden. Der Vertragsinhalt wird von efototapten.de nicht getrennt gespeichert.
III.Warenverfügbarkeit
Alle Angebote des Verkäufers sind unverbindlich. Ist zum Zeitpunkt der Bestellung das vom Käufer gewählte Produkt nicht vorhanden, so teilt der Verkäufer dem Käufer dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist die Ware auf Dauer oder nur vorübergehend nicht lieferbar, dann wird dies dem Käufer ebenfalls mitgeteilt und der Verkäufer sieht von einer Annahmeerklärung ab, womit kein Vertrag zustande kommt. Hierbei werden dem Besteller die von ihm geleisteten Zahlungen unverzüglich erstattet.
IV. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) vor.
V. Vertragsabwicklung, Preise und Versandkosten
1.Grundsätzlich ist der Kaufpreis im Voraus mittels des Pay-Pal oder einer Überweisung an das in der Auftragsbestätigung angegebene Bankkonto des Verkäufers zu zahlen. Im Einzelfall können mit einem ausdrücklichen Einverständnis des Verkäufers andere Zahlungsmodalitäten vereinbart werden. Ist die Zahlung per Vorkasse vereinbart, dann wird die bestellte Ware nach Zahlungseingang auf das Bankkonto des Verkäufers verschickt.
2.Der Preis für die angebotene Ware enthält auch die Urheberrechtsgebühr für die ausgewählten Motive und bei der Konfiguration des Ausdrucks verwendeten Fotos und Grafiken und die Mehrwertsteuer in der aktuell geltenden Höhe. Die Höhe der Versandkosten wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben. Bei der Bestellung von den Bildern auf einer Leinwand, bei denen die Summe der beiden kürzeren Seiten und einer größeren Seite länger als 300cm ist hinsichtlich der Höhe der Versandkosten vor Abgabe der Bestellung der Kontakt mit dem Verkäufer aufzunehmen. Auf Wunsch des Bestellers können spezielle Verpackungen und Versandoptionen verwendet werden. Die hierfür entstehenden Kosten trägt der Besteller.
3.Die Ware wird innerhalb von 7 Werktagen nach Zahlungseingang beim Verkäufer versandt. Mit der Lieferung wird eine Kurierfirma beauftragt. Der Versand außerhalb Deutschland und Österreich bedarf eine vorherigen Absprache mit dem Verkäufer.
4.Die Versandkosten werden in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen und werden durch den Käufer getragen. Nach Ausübung des Widerrufsrechts durch den Käufer werden ihm die Versandkosten erstattet. Der Käufer trägt bei der Bestellung bis zu einem Warenwert von 40,00 € brutto im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie zu einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
5. Können Sie die erhaltene Ware oder die daraus gezogenen Nutzungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren oder herausgeben, sind Sie insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Für die Verschlechterung der Sache und für die gezogenen Nutzungen ist Wertersatz nur zu leisten soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
6. Der Käufer wird um die Prüfung des Zustandes des eingelieferten Pakets vor dessen Aushändigung durch den Kurierdienst höflich gebeten. Sollten dann Beschädigungen oder andere Unregelmäßigkeiten festgestellt werden, dann lassen Sie bitte vom Zusteller ein Schadensprotokoll aufnehmen und nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf. Durch die Nichtbeachtung dieser Vorgehensweise entstehen dem Käufer, der Verbraucher ist, keine Nachteile.
VI. Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gem. Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Maciej Czerniawski
efototapeten.de
Karl-Marx-Straße 133
12529 Schönefeld
E-Mail: kontakt@efototapeten.de
2. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von:
- Waren, die wir auf Grund ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
- Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
3. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren oder herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für die gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
4. Ende der Widerrufsbelehrung
VII. Gewährleistung
1. Die Gewährleistungsfrist richtet sich nach gesetzlichen Vorschriften.
2. Zur Anfertigung der bestellten Produkte werden allgemein verfügbare Branchenmaterialien eingesetzt. Bei Bedruckungen, Farben, Materialen, Lichtbeständigkeit und sonstigen Eigenschaften wird nur durchschnittliche Beständigkeit gewährleistet. Die Sicherung der Wasserfestigkeit von Bedruckungen erfordert eine zusätzliche Veredlung.
3. Der Besteller, der kein Verbraucher ist, hat die Mängel der gelieferten Produkte innerhalb von 3 Arbeitstagen nach Lieferung der Ware in Textform per E-Mail, Fax oder Post anzuzeigen. Sonst gilt die Ware als ordnungsgemäß.
VIII. Versandrisiko
Wenn der Käufer Verbraucher ist, dann trägt der Verkäufer das Versandrisiko.
IX. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde, der kein Verbraucher ist, kann nur mit solchen Zahlungen aus dem Vertragsverhältnis aufrechnen oder die Zurückbehaltung erklären, die entweder rechtskräftig festgestellt oder unstreitig sind.
X. Datenschutz
1. Allgemeines
Der Verkäufer erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden und insbesondere Vorname, Name, Adresse, Wohnort, Bankkontodaten, Telefonnummer und E-Mailadresse und beachtet dabei die gesetzlichen Vorschriften. Die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der Bestands- und Nutzungsdaten der Kunden ohne deren Einwilligung erfolgt nur soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. Die Verwendung der Daten der Kunden für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung ohne deren Einwilligung ist ausgeschlossen. Eine Offenlegung der Daten gegenüber staatlichen Stellen erfolgt nur dann, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist.
2. Cookies
Der Verkäufer verwendet auf der Internetseite www.efototapten.de sog.„Cookies“, d.h. Textdateien, die auf dem Computer der Besucher der Website gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen. Der Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer Browser Software verhindern, wobei dann möglicherweise die Funktionalität des auf der Internetseite www.efototapeten.de eingeschränkt wird.
3. Einwilligung zur Datenschutzerklärung
Der Käufer erteilt hiermit zur Speicherung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe seiner personenbezogenen Daten im vorgenannten Umfang (Ziffer 1) durch den Verkäufer ausdrücklich seine Einwilligung. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Bei weiteren Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten sowie bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten können sich bitte an Herrn Maciej Czerniawski, efototapeten.de, Karl-Marx-Straße 133, 12529 Schönefeld, E-Mail: kontakt@efototapeten.de
XI. Urheberrechte
1. Die vom Verkäufer angebotenen Produkte werden weltweit urheberrechtlich geschützt. Weder Besteller noch Dritte sind zur Herstellung, Verbreitung oder Vervielfältigung der Produkte des Verkäufers berechtigt.
2. Die Verwendung des Produktes in Gewinnerzielungsabsicht setzt eine schriftliche Zustimmung des Verkäufers voraus. Die Zustimmung wird nur eine bestimmte Zeit und zu einem bestimmten Zweck erteilt.
3. Die durch den Verkäufer an den Besteller zur weiteren Verwendung übergebenen Unterlagen wie Fotos, Dias, Texte usw. dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung des Verkäufers sowie unter Angabe der Internetseite www.efototapeten.de veröffentlicht werden.
4. Bei Übergabe eigener Fotos oder Grafiken durch den Besteller erklärt er, dass er über die erforderlichen Urheberrechte verfügt. Der Verkäufer kann vom Besteller diesbezüglich eine schriftliche Erklärung verlangen. Bei Nichtvorlage dieser Erklärung oder begründeten Zweifeln an den Urheberrechten des Bestellers kann der Verkäufer die Annahme der Bestellung verweigern. Die weitere Abwicklung des Auftrages ergibt sich nach Ziff. III der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
XII. Schlussbestimmungen
Ist der Verkäufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich -rechtliches Sondervermögen ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten.
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